Ausländerausweis

 

 
Am 12. Dezember 2008 wurde das Schengener Assoziierungsabkommen in Kraft gesetzt. Die Schweiz ist als neu assoziierter Staat verpflichtet, für Personen, die nicht Staatsangehörige eines Schengenstaates sind, Ausländerausweise in Kreditkartenformat gemäss den Vorgaben der Europäischen Union auszustellen. Diese Ausweise für so genannte Drittstaatsangehörige müssen sich von Ausweisen für ausländische Personen aus den Schengenstaaten und von Ausweisen für Personen aus dem Asylbereich unterscheiden. Drittstaatsangehörigen, die Mitglieder einer Familie von Schengen-Staatsangehörigen sind, wird der neue Ausländerausweis nicht ausgestellt.

Den neuen Ausländerausweis erhalten Staatsangehörige von Ländern, die nicht der Europäischen Union (EU) oder der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) angehören, so genannte Drittstaatsangehörige. Staatsangehörige der EU- und EFTA-Länder sowie Grenzgänger erhalten den neuen Ausländerausweis nicht. Ihnen werden die Ausländerausweise in der bisherigen Form ausgestellt. Auch die Ausweise von Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen bleiben gleich.

Der neue Ausländerausweis gibt wie der bisherige Auskunft über den ausländerrechtlichen Status in der Schweiz. Er wird für folgende Bewilligungsarten ausgestellt:

• Kurzaufenthaltsbewilligung (Ausweis L)
• Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B)
• Niederlassungsbewilligung (Ausweis C)

Neu ist, dass mit dem neuen Ausländerausweis und dem heimatlichen Reisepass ohne Visum in sämtliche Schengenstaaten eingereist werden kann. Bestehende Ausländerausweise von Drittstaatsangehörigen, die im Zeitpunkt der Inkraftsetzung noch gültig sind, berechtigen ebenfalls zum visumfreien Reiseverkehr im Schengen-Raum.

Der neue Ausländerausweis kann grundsätzlich wie bisher im Rahmen der Bewilligungsverlängerung (bis drei Monate vor Ablauf möglich) oder mit dem Gesuch um einen ersten Aufenthalt beantragt werden. Dabei sind aber zwei wichtige Neuerungen zu beachten: Eine persönliche Vorsprache am Schalter der Einwohnerkontrolle mit Vorlage des heimatlichen Reisepasses ist zwingend. Zudem kann das kantonale Migrationsamt zwar die Bewilligung erteilen, aber den neuen Ausländerausweis nicht mehr selbst ausstellen. Der neue Ausländerausweis wird zentral von einer privaten Firma hergestellt. Die Zustellung der so erstellten Ausweise erfolgt direkt per Post an die Einwohnerkontrolle. Express-Ausstellungen von Ausweisen sind nicht mehr möglich.

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