Abstimmungs- und Wahlanordnung
Abstimmung und Wahl vom 13. Februar 2022
Es gelangen zur Abstimmung und Wahl:
Eidgenössisch
- Die Volksinitiative vom 18. März 2019 «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot - Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt»
- Die Volksinitiative vom 1 September 2019 «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)»
- Die Änderung vom 18. Juni 2021 des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben (StG)
- Das Bundesgesetz vom 18. Juni 2021 über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien
Kantonal
- Die Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuerliche Attraktivierung des Wohnstandortes Schaffhausen)
- Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (befristete Steuersenkung aufgrund Corona-Krise)
Kommunal
- Ersatzwahl von einem Mitglied des Einwohnerrates Stein am Rhein für den Rest der Legislaturperiode 2021-2024
Bei den Einwohnerdiensten und der Stadtkanzlei können weitere Abstimmungsunterlagen bezogen werden.
Bitte beachten Sie die Angaben über die Öffnungszeiten des Urnenlokals und die Vorschriften auf dem Stimmrechtsausweis.
Stein am Rhein, 18. Januar 2022
STADTRAT STEIN AM RHEIN