Urnengang vom 18. Juni 2023

Es gelangen zur Abstimmung und Wahl:

Eidgenössische Abstimmungen

• Der Bundesbeschluss vom 16. Dezember 2022 über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen)
• Das Bundesgesetz vom 30. September 2022 über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KIG)
• Die Änderung vom 16. Dezember 2022 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)

Kantonale Abstimmung

• Der Beschluss betreffend Kredit zur Fortführung der palliativen Spitalversorgung

Kommunale Abstimmung

• Das Reglement «Nutzung öffentlicher Raum» vom 24. Februar 2023

Kommunale Wahl

• Die Ersatzwahl des Präsidiums der Schulbehörde Stein am Rhein für den Rest der Amtsdauer 2021-2024 (erster Wahlgang)

Die Öffnungszeiten des Urnenlokals sowie die Bestimmungen für die Ausübung des Stimmrechts entnehmen Sie bitte dem Stimmrechtsausweis.

Entschuldigungen sind bis spätestens 21. Juni 2023 bei der Einwohnerkontrolle einzureichen.

Stadtrat Stein am Rhein