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Publikation Beschlüsse des Einwohnerrats vom 11. April 2025

Beschlüsse des Einwohnerrats vom 11. April 2025

  1. Das Protokoll der Sitzung vom 17. Januar 2025 wird genehmigt und verdankt.
  2. Das Protokoll der Sitzung vom 28. Februar 2025 wird genehmigt und verdankt.
  3. Der Nachtragskredit von CHF 290'000.00 zur Erstellung des Vorprojekts «Sanierung Rathaus, Haus zum Steinbock und Zeughaus» wird genehmigt.
  4. Die Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrats wird genehmigt.
  5. Die Orientierungsvorlage «Aktionsplan II UNICEF-Label ‹Kinderfreundliche Gemeinde›» wird diskutiert und zur Kenntnis genommen.

Der Beschluss Nr. 3 untersteht gemäss Art. 10 lit. b und Art. 21 lit. b der Verfassung der Einwohnergemeinde Stein am Rhein dem fakultativen Referendum. Allfällige Begehren, diesen Beschluss der Abstimmung an der Urne zu unterbreiten, sind bis zum 14. Mai 2025 schriftlich und von mindestens 100 Stimmberechtigten unterzeichnet beim Stadtpräsidium einzureichen.

Einwohnerrat Stein am Rhein

Daniel Ochsner               Simone Good-Ehrensperger
Präsident                           Zweite Vizepräsidentin


Publikation Beschlüsse des Einwohnerrats vom 11. April 2025