1. Das Protokoll der Sitzung vom 19. September 2025 wird genehmigt und verdankt.
2. Die Teilrevision der Verordnung über zweckgebundene Fonds (Fondsverordnung) der Einwohnergemeinde Stein am Rhein wird genehmigt.
3. Der Tauschvertrag zwischen der Einwohnergemeinde Stein am Rhein und Herrn Stefan Derrer über den Tausch des Grundstücks GB Hemishofen Nr. 318 gegen die Grundstücke GB Stein am Rhein Nrn. 115, 126, 179, 191, 193, 550, 568, 571, 1307, 1655 und 1897 wird genehmigt.
4. Die Volksinitiative «Erhalt und Aufwertung des Naherholungsgebiets Rhigüetli – Unser Juwel am Rhein, für eine l(i)ebenswerte Grünzone am Rhein» wird für ungültig erklärt.
5. Die Bauabrechnung über die Bruttokosten von CHF 815'530.00 für die Sanierung Wasserleitung und Kanalisation Nägelisee sowie Ausbau Industriestrasse wird genehmigt.
6. Die Orientierungsvorlage «Bericht Frühe Förderung›» wird diskutiert und zur Kenntnis genommen.

Der Beschluss Nr. 3 untersteht gemäss Art. 9 lit. f und Art. 20 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde Stein am Rhein dem obligatorischen Referendum.

Einwohnerrat Stein am Rhein

Daniel Ochsner          Werner Käser
Präsident                      Erster Vizepräsident

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Publikation Beschlüsse des Einwohnerrats vom 14. November 2025