1. Das Protokoll der Sitzung vom 10. April 2026 wird genehmigt und verdankt.
2. Den Anträgen zur Jahresrechnung 2025 wird je wie folgt zugestimmt:
   a) Genehmigung der Jahresrechnung 2025.
   b) Vollumfängliche Zuweisung des Ertragsüberschusses von CHF 3'629'536.68 an die Finanzpolitischen Reserve «Sanierung Schulhaus Schanz».
3. Die Orientierungsvorlage «Petition Rhigüetli» wird diskutiert und zur Kenntnis genommen.
4. Über die Volksinitiative «Erhalt des Naherholungsgebiets Rhigüetli im Besitz der Einwohnergemeinde Stein am Rhein» wird wie folgt entschieden:
   a) Die Volksinitiative «Erhalt des Naherholungsgebiets Rhigüetli im Besitz der Einwohnergemeinde Stein am Rhein» wird für gültig erklärt.
   b) Die Volksinitiative «Erhalt des Naherholungsgebiets Rhigüetli im Besitz der Einwohnergemeinde Stein am Rhein» wird den Stimmberechtigten mit dem Antrag auf Ablehnung zur Abstimmung unterbreitet.
5. Das Postulat «Konzeption und Standort Jugendtreff» wird als erheblich erklärt.
6. Das Postulat «Kita Standortüberprüfung» wird als erheblich erklärt.
7. Die Interpellation «Weiteres Vorgehen betreffend Landwirtschaftsstrategie» wird durch die Interpellanten begründet, den Stadtrat beantwortet und anschliessend im Einwohnerrat diskutiert.
8. Die Kreditabrechnung über die Bruttokosten von CHF 549'4112 für die Beschaffung eines Zangenschleppers wird genehmigt.
9. Die Bauabrechnung über die Bruttokosten von CHF 97'6335 für die Restaurierung des Obertorturms wird genehmigt.
10. Die Bauabrechnung über die Bruttokosten von CHF 88'776.05 für die Restaurierung des Untertorturms wird genehmigt.
11. Die Bauabrechnung über die Bruttokosten von CHF 525'671.55 für die Umstellung der öffentlichen Beleuchtung auf LED wird genehmigt.

Einwohnerrat Stein am Rhein

Werner Käser             Simone Good-Ehrensperger
Präsident                      Erste Vizepräsidentin

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Publikation Beschlüsse des Einwohnerrats vom 26. Juni 2026