SRMitteilungen-15_September_2012  [PDF, 216 KB]

Medienmitteilung vom 14. September 2012

KOMMUNALPOLITISCHES FORUM LAND BRANDENBURG
ZU BESUCH IN STEIN AM RHEIN

Am Samstag, 8. September, besuchten 20 Vertreterinnen und Vertreter des Landrates, von Kreisräten und von Gemeindebehörden Stein am Rhein. Das Kommunalpolitische Forum war auf Bildungsreise zum Themenbereich "Erfahrungsaustausch mit Landes- und Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern zu Fragen der Direkten Demokratie".

Das Kommunalpolitische Forum fördert gemäss seinen Satzungen im Land Brandenburg die politische Bildung, die soziale und kulturelle Belange beinhaltet und die demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger für unverzichtbar betrachtet.

Am Freitag besuchten die Gäste aus Deutschland in Bern die Universität und wurden theoretisch in die Volksabstimmungsrechte in der Schweiz im Vergleich zu den Beteiligungsrechten in der Deutschland eingeführt. Im Anschluss empfing der deutsche Botschafter Peter Gottwald die Brandenburger Delegation zu einem Gedankenaustausch.

Am Samstag wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter der Führung der Vereinsvorsitzenden Margritta Mächtig, Mitglied des Land- und des Kreistages sowie Stadtverordnete, von Einwohnerratspräsident Richie Schlatter, Stadtpräsidentin Claudia Eimer und Vertretern des Stadtrates und der Verwaltungsführung im Jakob und Emma Windler-Saal begrüsst. Die politisch Gewählten und die Verwaltungsfachleute beschrieben in kurzen Referaten die politische und die Verwaltungsarbeit in einer Schweizer Gemeinde anhand konkreter Beispiele. Die Gäste aus dem Nordosten Deutschlands waren sehr interessiert und die eingesetzte Zeit reichte kaum, um alle Fragen zu Abstimmungen, Sachgeschäften, Kinderbetreuung, Steuer- und Gebührenbezug usw. zu beantworten.

Mit der Geschichte von Johann Rudolf Schmid von Schwarzenhorn, dem Schluck aus seinem Goldenen Becher und der Übergabe von Geschenken endete im Ratssaal des Rathauses der auch für die Steiner Delegation spannende Austausch weit über die Landesgrenzen hinweg.