Traktanden

 

 

 

1.             Genehmigung des Protokolls vom 29. Oktober 2010
Beschluss:     Genehmigt  

2.             Wahl eines Mitglieds der Jugendkommission
         Gewählt:          Rudolf Vetterli  

3.             Voranschlag 2011, Genehmigung (fakultatives Referendum)
          Beschluss:     Genehmigt  

4.             Entsorgungsverband Bezirk Stein am Rhein
          Teilrevision der Verbandsstatuten
          Beschluss:     Genehmigt  

 5.             Motion Eimer "Jugendschutz": Fristverlängerung bis 31.12.2011
          Beschluss:     Genehmigt  

 6.             Wahl des Ratsbüros für 2011
          -          Präsidentin oder Präsident
                Gewählt:    Franz Marty 
          -          Vizepräsidentin oder Vizepräsident
                Gewählt:    Richard Schlatter 
          -          Aktuarin oder Aktuar
                Gewählt:    Claudia Pia Eimer 
          -          Stimmenzählerinnen oder Stimmenzähler
                Gewählt:    Jörg Derrer
                                  Werner Schmid

 7.             Wahl einer Protokollführerin, eines Protokollführers
          Gewählt:          Yvonne Widmer

Rechtsmittel 
Die Beschlüsse des Einwohnerrates können gemäss Art. 127 des Gemeindegesetzes innert 20 Tagen mit Beschwerde beim Regierungsrat angefochten werden.

Fakultatives Referendum 
Der Beschluss zu Geschäft Nr. 3 unterliegt dem fakultativen Referendum gem. Art. 10 lit. d Stadtverfassung. Sofern mindestens 100 Stimmberechtigte, innerhalb von 30 Tagen, von dieser amtlichen Veröffentlichung an gerechnet, beim Stadtpräsidenten schriftlich das Begehren um Urnenabstimmung stellen, unterliegt der betreffende Beschluss der Gemeindeabstimmung.

Aktenauflage 
Die Akten liegen während 20 Tagen in der Stadtratskanzlei, Rathaus, 1. Stock, Zimmer 10, zur Einsichtnahme auf.

Stein am Rhein, 20. Dezember 2010

Im Auftrage des Aktuars des Einwohnerrates: Die Stadtratskanzlei