Neujahrsgrüsse aus dem Stadtrat

Liebe Steinerinnen, liebe Steiner, liebe Jugendliche und Kinder

Die Hälfte der aktuellen Legislatur ist bereits um. Die Zeit rennt viel zu schnell. Was unterscheidet sich in diesem Jahr zum letzten Jahr? Was waren die grossen Herausforderungen, was die Highlights? Gerne machen wir einen kurzen Rückblick.

Eines vorweg: über die Pandemie gibt es glücklicherweise nicht mehr viel zu berichten. Unser gesellschaftliches Leben ist praktisch wieder «normal» geworden. Sämtliche Veranstaltungen, Kurse, Feste, etc. konnten im «alten» gewohnten Rahmen durchgeführt werden. In unseren Betrieben führte Covid19 nicht zu mehr Schwierigkeiten oder Ausfällen als frühere Grippewellen.

Herausforderungen haben wir dennoch genug. Jede und jeder einzelne von uns ist durch die Energiemangellage und durch den Krieg in der Ukraine belastet oder ist von Zukunfts- und oder Existenzängsten geplagt. Der Stadtrat und die Verwaltung beobachten gemeinsam mit der kantonalen Führungsorganisation und dem Gemeindeführungsstab laufend die Ereignisse. Abklärungen fanden statt, um empfindliche Betriebe wie das Alterszentrum, die Wasserversorgung etc. in Notsituationen weiterbetreiben zu können, auch die zwei Notfalltreffpunkte wurden getestet. Neben der Energiemangellage stellt uns das Klima vor weitere Aufgaben. Der Stadtrat hat in Beratung mit der Energiekommission Leitsätze zu Klima und Energie gefasst. Darüber wird der Einwohnerrat im Januar orientiert.

Leider kommen wir auf Grund der notwendigen politischen Prozesse und/oder Einsprachen/Einwendungen nicht bei allen Projekten so zügig voran, wie wir uns das wünschen. Eine breite Unterstützung für ein Projekt zu erreichen ist wichtig. Natürlich gibt es verschiedene Meinungen und Geschmäcker. Die Aufgabe des Stadtrats ist es die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen. Dabei spielt es keine Rolle, ob man sich dauernd öffentlich zu Wort meldet. Schlussendlich wird versucht, bei allen Sachfragen möglichst viele Meinungen anzuhören und in die Entscheidung einfliessen zu lassen. Dass nicht immer alle Beteiligten mit den Entscheiden einverstanden sind, gehört genauso dazu. Beste Beispiele für solche Prozesse sind die Neugestaltung der Schifflände, das neu erarbeitete «Reglement Nutzung des öffentlichen Raums» und der Pumptrack für unsere Kinder und Jugendlichen und auch die Erwachsenen. Diese Projekte führten und führen noch immer zu manchmal hitzigen Diskussionen und Auseinandersetzungen. Diese sollen, ja müssen (unter Wahrung von gegenseitigem Respekt und Anstand) geführt werden, bevor am Ende in den zuständigen politischen Gremien (Stadtrat, Einwohnerrat oder Volk) die abschliessenden Entscheidungen gefällt werden. Der Stadtrat setzt alles daran, Ihnen, nebst unseren Informationsveranstaltungen, transparente und informative Abstimmungsvorlagen für die für Stein am Rhein wichtigen anstehenden Grossprojekte wie die dringend notwendige Sanierung des Schulhaus Schanz und die Neugestaltung der Schifflände zur Meinungsbildung zu unterbreiten. Unser Ziel ist es, noch in dieser Legislatur mit den Umsetzungen beginnen zu können.

Nebst den oben erwähnten Herausforderungen gab es aber auch Highlights in diesem Jahr. Zum Beispiel haben die Schülerinnen und Schüler der Schulen Stein eine Motion eingereicht, in der sie unter anderem mehr Aufenthaltsräume fordern. Ein Austausch mit politischen Vertretern hat zweimal stattgefunden und auch im Einwohnerrat wurde über ihr Anliegen diskutiert. Vertreterinnen der Arbeitsgruppe Kinderfreundliche Gemeinde haben den Ball aufgenommen und zusammen mit Pro Junior die Attraktiverung des Jugendcafés initialisiert. Die Kinder durch Partizipation der Politik näher zu bringen, ist grossartig und wird wiederholt werden.

Im Frühjahr konnte unser neues Corporate Design eingeführt, das Anstellungsreglement revidiert (dieses wird dem Einwohnerrat im Januar zur Bewilligung vorgelegt) und nahezu 120 Baugesuche inklusive wesentliche Projektänderungen bearbeitet werden, was eine wesentlich höhere Anzahl als in den vergangenen Jahren ist. Gemeinsam mit der Windler-Stiftung konnte endlich die nicht geregelte Situation des «Chretzenturms» für beide Seiten zufriedenstellend gelöst und die Zusammenarbeit intensiviert werden, was sehr erfreulich ist. Ein für Stein am Rhein wichtiger Entscheid war die Zustimmung in der Volksabstimmung zum Kauf der «Schööfferwis». Dieser Schritt ermöglicht es Stein am Rhein künftig die Ansiedlung grösserer Firmen zu fördern. In der Alterspolitik konnte mit dem Spatenstich für die genossenschaftlichen Alterswohnungen «Fridau» endlich der Startschuss für die Finalisierung dieses wichtigen und notwendigen Projekts gegeben werden. Gepaart mit der Bewilligung des Einwohnerrats für den Umzug der Spitex Bezirk Stein in diese Räumlichkeiten ist die Steiner Alterspolitik, respektive die Umsetzung des Altersleitbilds, einen wichtigen Schritt weitergekommen.

Die Zusammenarbeit der Gemeinden im oberen Kantonsteil kann einen weiteren Erfolg verzeichnen. Ab Januar 2023 werden die Feuerwehren Ramsen-Buch, und Stein am Rhein-Hemishofen unter dem Namen Feuerwehr oberer Kantonsteil «FEUROK» als eine Verbandsfeuerwehr zusammenarbeiten.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, das sind und waren unsere grössten Herausforderungen und Highlights in diesem Jahr. Neben allen speziellen Herausforderungen sind wir im Stadtrat, der Verwaltung und bei den städtischen Betrieben für Ihre alltäglichen Bedürfnisse und Anliegen da. Wir Stadträtinnen und Stadträte wünschen Ihnen schöne, erholsame und lichterfüllte Weihnachtstage und einen guten Rutsch in ein gesundes, glückliches und zufriedenes 2023. Wir freuen uns, gemeinsam mit der gesamten Verwaltung und allen städtischen Betrieben auch im kommenden Jahr wieder für Sie da zu sein.

Herzliche Grüsse
Ihr Steiner Stadtrat

Kauf Liegenschaft, Chlini Schanz 40
Bereits im Jahr 2015 hat die Einwohnergemeinde Stein am Rhein einen Kaufvertrag für die Liegenschaft an der Chlini Schanz 40 abgeschlossen. Der damaligen Besitzerin wurde zur Selbstnutzung ein Wohnrecht eingeräumt. Mit dem Wegfall der Selbstnutzung der Liegenschaft erfolgte die Eigentumsübertragung an die Stadt im Dezember 2022. Die Liegenschaft wird vorerst als Wohnhaus genutzt, dazu sind kleinere Sanierungsarbeiten notwendig. Die langfristige Nutzung der Liegenschaft muss durch den Stadtrat noch vertieft geprüft und geklärt werden.

Baumfällungen in der Baumschutzzone
Auf diversen Parzellen der Stadt Stein am Rhein sind während den regelmässigen Baumkontrollen einzelne Bäume mit Sicherheitsmängel oder anderen massiven Beeinträchtigungen festgestellt worden. Ein weiterer Erhalt dieser Bäume ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich, daher werden diese gefällt und angemessen ersetzt.

Die betroffenen Bäume sind:
Eine Esche beim Schulhaus Schanz
Eine Esche beim Fischmarkt
Zwei Maulbeerbäume im Strandbad

Stadtrat Stein am Rhein