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Traktanden / Anträge / Beschlüsse

Hier finden Sie die Traktanden, Anträge, Beschlüsse sowie die Protokolle der vergangenen und bevorstehenden Einwohnerratssitzungen.

2026

Einwohnerratssitzung vom 20. Februar 2026

Traktandenliste

Vorlagen

Motion Überarbeitung Boulevardverordnung von Stein am Rhein

Motion Einführung eines elektronischen Parkleitsystems mit Anzeige- und App-Lösung

2025

Einwohnerratssitzung vom 12. Dezember 2025

Traktandenliste

Vorlagen

Stellenplanerhöhung Bereich Bauamt

Strategischer Stellenplan 2026

Budget 2026

Verpflichtungskredit Sanierung Rathaus, Haus zum Steinbock und Zeughaus

Einwohnerratssitzung vom 14. November 2025

Traktandenliste

Beschlüsse

Vorlagen

Teilrevision Verordnung über zweckgebundene Fonds

Tausch Landwirtschaftsbetriebe Unterwald und Erlenhof

Bericht und Antrag zur Initiative «Erhalt und Aufwertung des Naherholungsgebiets Rhigüetli – Unser Juwel am Rhein, für eine l(i)ebenswerte Grünzone am Rhein»

Bauabrechnung Sanierung Wasserleitung und Kanalisation Nägelisee sowie Ausbau Industriestrasse

Orientierungsvorlage Bericht Frühe Förderung

Einwohnerratssitzung vom 19. September 2025

Traktandenliste

Beschlüsse

Vorlagen

Stellenplanerhöhung Bereich Soziales

Teilrevision Verordnung über Boulevard-Restaurants auf öffentlichem und privatem Grund

Bericht und Antrag zum Postulat «Der zweite Notausstieg an der Schifflände ist in Form einer Treppe, unabhängig von der Neugestaltung der Schifflände, wieder herzustellen»

Bauabrechnung Ersatz Wasserleitung Hoseweg

Einwohnerratssitzung vom 27. Juni 2025

Traktandenliste

Beschlüsse

Vorlagen

Genehmigung Jahresrechnung 2024

Erhöhung des Schulleitungs- und Sekretariatspensums als Folge der Vorgaben zur flächendeckenden Einführung von geleiteten Schule

2. Fristerstreckung für die Berichterstattung und Antragstellung zum Postulat «Erstellung zweiter Notausstieg an der Schiffländi

Vorstellung Legislaturprogramm

Einwohnerratssitzung vom 11. April 2025

Traktandenliste

Beschlüsse

Vorlagen

Nachtragskredit zur Erstellung Vorprojekt «Sanierung Rathaus, Haus zum Steinbock und Zeughaus»

Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrats

Orientierungsvorlage: «Aktionsplan II UNICEF-Label ‹Kinderfreundliche Gemeinde›»

Einwohnerratssitzung vom 28. Februar 2025

Traktandenliste

Beschlüsse

Vorlagen

Bauabrechnung Ersatz Wasserleitung und der Kanalsanierung Guldifuess

Umstellung der öffentlichen Beleuchtung auf LED in einer Etappe

Orientierungsvorlage: Sanierung Rathaus, Haus zum Steinbock und Zeughaus

Einwohnerratssitzung vom 17. Januar 2025

Traktandenliste

Beschlüsse

Vorlagen

Konstituierung Büro Einwohnerrat für das Jahr 2025

Wahlen Legislaturperiode 2025-2028

2024

Einwohnerratssitzung vom 13. Dezember 2024

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Strategischer Stellenplan 2025

Budget 2025

Gründung Wärmeverbund Stein am Rhein AG

Orientierungsvorlage: Öffentliche Parkierung - Projekte Parkierungsanlagen

Verpflichtungskredit Ausbau Parkplatz Schützenhaus

Fristverlängerung Bericht und Antrag Postulat «Erstellung zweiter Notausstieg an der Schiffländi»

Einwohnerratssitzung vom 15. November 2024

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Teilrevision Verordnung über das Parkieren von Motorfahrzeugen auf öffentlichem Grund der Stadt Stein am Rhein

Bericht und Antrag zur Initiative «Keine weiteren Mobilfunkantennen»

Bericht und Antrag zur Initiative «Digitalisierung mit Glasfaser»

Bauabrechnung Ersatz Wasserleitung sowie Strassen- und Kanalsanierung an der Hoppihoh- und Hohrainstrasse

Einwohnerratssitzung vom 20. September 2024

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Genehmigung Reglement über den Mehrwertausgleich

Postulat «Erstellung zweiter Notausstieg an der Schiffländi»

Antrag auf Bildung einer einwohnerrätlichen Kommission Landwirtschaft

Orientierungsvorlage «Tourismusentwicklungskonzept Stein am Rhein»

Einwohnerratssitzung vom 28. Juni 2024

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Genehmigung Jahresrechnung 2023

Teilrevision Anstellungs- und Besoldungsreglement

Teilverkauf des Grundstücks Schööfferwis, GB 1587, an die FOSTAG Formenbau AG

Bauabrechnung Ersatz Wasserleitung im Rosenberg

Bauabrechnung Ersatz Wasserleitung im Boll

Einwohnerratssitzung vom 12. April 2024

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Reglement über Beiträge an die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung

Pauschalsubventionierung der schulergänzenden Früh- und Mittagsbetreuung

Baukredit für die Neugestaltung der Schiffländi

Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrats

Volksmotion «Verlegung Pumptrack»

Einwohnerratssitzung vom 23. Februar 2024

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Abrechnung Planungskredit des hindernisfreien Zugangs zu den Schiffen (öffentlicher Verkehr) an der Schiffländi

Bauabrechnung Sanierung der Schiffländi und die Erstellung des hindernisfreien Zugangs zu den Schiffen

Bericht und Antrag zum Postulat «Eintritt für das Strandbad «Riipark» Stein am Rhein mit einem möglichst hohen Kostendeckungsgrad bei Betrieb und Unterhalt»

Orientierungsvorlage: «Landwirtschaftliche Strategie Stadt Stein am Rhein»

2023

Einwohnerratssitzung vom 15. Dezember 2023

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Zusatzkredit für die Sanierung Schulhaus Schanz inkl. Aufwertungmassnahmen für den Aussenraum

Strategischer Stellenplan 2024

Budget 2024


Einwohnerratssitzung vom 17. November 2023

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Totalrevision Geschäftsordnung des Einwohnerrats

Teilrevision des Reglements der Geschäftsprüfungskommission

Orientierungsvorlage: «Strategie öffentliche Parkierung Personenwagen, Cars und Zweiräder»

Miete Parkhaus Grossi Schanz

Interpellation «Abgelehntes Reglement Nutzung öffentlicher Raum»


Einwohenrratssitzung vom 15. September 2023

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Beschaffung Zangenschlepper als Ersatz für den Traktor Valtra N91 mit Kranenanhänger

Bauabrechnung Bauliche Erweiterung sowie Instandhaltungsarbeiten Alterszentrum Stein am Rhein

Postulat von Lorena Montenegro Uribe «Tagesschule für ein familienfreundliches Stein am Rhein»


Einwohnerratssitzung vom 30. Juni 2023

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Jahresrechnung 2022

Fristerstreckung für die Berichterstattung und Antragstellung zum Postulat «Eintritt für das Strandbad «Riipark» Stein am Rhein mit einem möglichst hohen Kostendeckungsgrad bei Betrieb und Unterhalt

Interpellation «Kleinschifffahrtshafen»

Orientierungsvorlage: «Bericht zum Betreuten Wohnen in Stein am Rhein»


Einwohnerratssitzugn vom 2. Juni 2023

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Teilrevision Tarifordnung der Wasserversorgung

Auflösung Zweckverband «Entsorgungsverband oberer Kantonsteil SH» und Beitritt Zweckverband KVA Thurgau


Einwohnerratssitzung vom 24. Februar 2023

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Reglement Nutzung öffentlicher Raum

Totalrevision Anstellungs- und Besoldungsreglement

Postulat «Eintritt für das Strandbad «Riipark» Stein am Rhein»

Interpellation «Baubewilligungsverfahren»

Spezialkommission für die Überarbeitung der Geschäftsordnung des Einwohnerrates

Orientierungsvorlage: «Klima- und Energiestrategie»

2022

Einwohnerratssitzung vom 16. Dezember 2022

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Strategischer Stellenplan 2023

Budget 2023

Wahl Mitglieder Einwohnerratsbüro 2023

Orientierungsvorlage Medien- und ICT-Strategie der Schulen Stein am Rhein


Einwohnerratssitzung vom 4. November 2022

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Verkauf Liegenschaft Chretzeturm, GB 725, an die Jakob und Emma Windler-Stiftung

Baukredit für die Sanierung des Schulhauses Schanz inkl. Aufwertungsmassnahmen Aussenraum

Einführung von Klassenassistenzen an den Schulen Stein am Rhein


Einwohnerratssitzung vom 9. Septmeber 2022

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Neue Räumlichkeiten Spitex Bezirk Stein

Gewährung rückzahlbares, zinsloses Darlehen an die Genossenschaft Alterswohnungen Stein am Rhein zur Finanzierung der Alterswohnungen Fridau

Richtlinien für den Kauf und Verkauf von Grundstücken


Einwohnerratssitzung vom 24. Juni 2022

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Jahresrechnung 2021

Kauf Eigentumsanteil der Politischen Gemeinde Wagenhausen an Grundstück GB 1587 und Genehmigung der Kompetenz-Ausnahmeregelung für dessen Veräusserung

Auflösung Verbandsfeuerwehr Stein am Rhein - Hemishofen

Ersatzwahl für Tamara Pompeo als Delegierte r des Entsorungsverbandes

Anhörungsrecht «Mehr Platz für Kinder in Stein am Rhein»


Einwohnerratssitzung vom 8. April 2022

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Gewährung rückzahlbares, zinsloses Darlehen für Neubau Pfadiheim «im Bächli» an den Verein zur Förderung der Pfadi-Abteilung Stein am Rhein

Wahl Vertreter der Einwohnergemeinde Stein am Rhein in die Organe Zweckverband Feuerwehr Region oberer Kantonsteil

Ersatzwahl für Tamara Pompeo als Mitglied der Geschäftprüfungskommssion


Einwohnerratssitzung vom 25. Februar 2022

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Einführung Schulleitung mit Kompetenzen

Beitritt zum neuen Zweckverband Feuerwehr Region oberer Kantonsteil und Genehmigung der Verbandsordnung

Orientierungsvorlage: «Pumptrack auf dem Fridau-Areal»

Ersatzwahl für Rudolf Vetterli als Kommissionsmitglied SBBKW

2021

Einwohnerratssitzung vom 10. Dezember 2021

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Antrag Ergänzung der Geschäftsordnung des Einwohnerrates für mindestens fünf Einwohnerrats-Sitzungen pro Kalenderjahr

Strategischer Stellenplan 2022

Budget 2022

Bericht und Antrag Postulat Nadja Spalinger und Cornelia Dean «Umwelt und Klimaschutz»

Bericht und Antrag Postulat Marcel Waldvogel «Beschilderung Bahnhof/Altstadt»

Mitglieder Einwohnerratsbüro 2022


Einwohnerratssitzung vom 29. Oktober 2021

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Bildung eines Bereiches Tiefbau und Werke mit einem Leiter Tiefbau und Werke und Anpassung des strategischen Stellenplans


Einwohnerratssitzung vom 18. Juni 2021

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Burgackerstrasse, Strassen- und Werkleitungssanierung, Genehmigung Bauabrechnung

Projektierungskredit über CHF 460'000 für die Sanierung des Schulhauses Schanz und für Aufwertungsmassnahmen im Aussenraum

Jahresrechnung 2020

Postulat «Zügige Umsetzung Betreutes Wohnen auf dem Irmiger Areal»

Fristerstreckung für offene überwiesene parlamentarische Vorstösse


Einwohnerratssitzung vom 9. April 2021

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Vorlagen

Ausbau der Industriestrasse Nägelisee sowie Gesamtsanierung Kanalisation und der Wasserleitungen

Postulat Peter Spescha betreffend Besucherströme, Beantwortung


Einwohnerratssitzung vom 15. Januar 2021

Traktandenliste

Protokoll